Betriebliche Altersversorgung in Krisenzeiten

Verringert sich die wirtschaftliche Ertragskraft vorübergehend oder dauerhaft, stellt sich für Inhaber, Berater, Personal- und Rechtsabteilungen nahezu zwangsläufig die Frage, wie mit der betrieblichen Altersversorgung (bAV) umgegangen werden kann und muss. Ihre Langfristigkeit und die Tatsache, dass sie im Kollektiv erteilt werden (und erfüllt werden müssen) sowie die Anforderungen der Arbeitsgerichte, werfen fundamentale Fragen auf, z. B. :

–> Kann die betriebliche Altersversorgung reduziert, eingestellt oder ausgesetzt werden?

–> Wie ist mit Kurzarbeit umzugehen?

–> Müssen die laufenden Renten noch angepasst werden gem. § 16 BetrAVG?

–> Was gilt in der vorübergehenden Krise, was bei Insolvenz?

–> Welche Absicherungsmechanismen sind aus Arbeitgebersicht sinnvoll?

–> Was gilt aus Arbeitnehmersicht? Wie gelingen Anpassungen der bAV rechtssicher und gerichtsfest?

Dauer: 4 Stunden

Mindestausstattung: PC mit Lautsprecher
Wünschenswerte Ausstattung: Webcam und Mikrofon

Inhalte des Seminars „Betriebliche Altersversorgung in Krisenzeiten“

Zusage als verbindliches Versorgungsversprechen

Gesetzliche Insolvenzsicherung

• Schutzumfang
• Insbesondere „wirtschaftliche Notlage“ und Vergleich mit dem PSVaG

Privatrechtliche Insolvenzsicherung

• Rückdeckungsversicherungen (und Verpfändung)
• CTAs (Treuhandvermögen)

bAV und Kurzarbeit

• Auswirkungen auf die Leistungshöhe
• Fortsetzungs- und Aufstockungsmöglichkeiten des Mitarbeiters

Zusagen einstellen

• Stichtagsprinzip
• Widerrufsklauseln

Zusagen verändern

• Einzelvertrag
• Anpassungen gem. §§ 242, 313 BGB
• Ablösende BetriebsvereinbarungAblösung durch Gesamtzusage
• Ablösender Tarifvertrag
• Gerichtsverfahren und Abgeltungsklauseln

Rentenanpassung gem. § 16 BetrAVG

• Die Belange der Rentner
• Wirtschaftliche Lage des Unternehmens
• Nachholende und nachträgliche Anpassung
• Fiktion: zu Recht unterbliebene Anpassung