Bergrecht für Anwender

Textsammlung Bergrecht, 2. überarbeitete und erweiterte Auflage 2017 wird als Seminarunterlage den Teilnehmern überlassen

Erst bei genauerem Hinsehen wird deutlich, in wie vielen Bereichen das Bergrecht eine maßgebliche Rolle spielt. Allein der Bereich des bergbaulichen Versatzes von Abfällen, d. h. die Ablagerung von Abfällen in ehemaligen ober- oder unterirdischen Rohstofflagerstätten ist enorm.

Vielfach wird übersehen, dass weite Bereiche der Renaturierung rechtlich gesehen dem Bergrecht unterliegen. So unterliegen beispielsweise Renaturierungen auf Deponien oder ehemaligen Rohstoffabbaubereichen wie z.B. Kiesgruben dem Bergrecht.

Das vorliegende Seminar ist als „Anwenderseminar“ konzipiert, d. h. der Fokus liegt auf praktischen Beispielen und Hilfestellungen für die Zulassung und den Betrieb der unter Bergrecht stehenden Anlagen.

Inhalte

Das Bundesberggesetz

• Bergbauberechtigungen
• Bergaufsicht, Aufbau und Zuständigkeiten von Bergbehörden
• Verordnungen des Bundesberggesetzes
• Das bergrechtliche Konzessionsverfahren
• Bergrecht und Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten (in erster Linie Umweltrecht)

Betriebspläne und Zulassungsverfahren

• Inhalte und Funktion von Haupt-, Rahmen-, Sonder- und Abschlussbetriebsplänen
• Voraussetzungen der Zulassung
• Rechtswirkungen der Zulassung
• Ablauf des Zulassungsverfahrens
• Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren
• Rechtsschutz bei Betriebsplanverfahren
• Klagemöglichkeit für Dritte

Praktische Beispiele von Betriebsplänen

• 1. Beispiel: Gewinnung von Rohstoffen sowie die Verfüllung mit mineralischen Abfällen
• 2. Beispiel: Zulassung und Betrieb einer Anlage zur Erdwärmegewinnung

Bergschadensrecht

• Grundlagen der bergrechtlichen Enteignung

Ziel des Seminares ist es, den Personenkreis, der nicht Bergbau studiert hat, jedoch mit bergrechtlichen Regelungen in Berührung kommt, Hilfestellungen zu geben, Fragen zu klären und Wissen rund ums Bergrecht zu vermitteln.

Dieses Seminar richtet sich an Nicht-Bergleute; Personen, die weder Bergbau oder verwandte Studiengänge absolviert haben, z. B. verantwortliche Personen und/oder Betriebsleiter, die mit bergrechtlichen Genehmigungen, insbesondere mit Betriebsplänen umgehen können müssen.

Weiterhin sind Planer aus den entsprechenden Ingenieurbüros angesprochen, die sich der Herausforderung stellen, einen Betriebsplan zu entwickeln und ein Genehmigungsverfahren durchzuführen.

Des Weiteren ist diejenige Personengruppe angesprochen, die Renaturierungsmaßnahmen plant und/oder durchführt. So unterliegen beispielsweise Renaturierungen auf Deponien oder ehemaligen Rohstoffabbaubereichen in aller Regel dem Bergrecht.