Rechtliche und technische Veränderungen in der Entsorgungsbranche

Auch als Online-Live-Seminar staatlich anerkannt!

Gemäß der Verordnung für Entsorgungsfachbetriebe (§ 9 EfbV) müssen sich die mit der Leitung und Beaufsichtigung von Entsorgungsfachbetrieben betrauten Personen zum Erhalt ihrer Fachkunde mindestens alle zwei Jahre fortbilden.

Für den Erhalt der abfallrechtlichen Beförderungserlaubnis (bisher Tansportgenehmigung) ist gemäß Anzeige- und Erlaubnisverordnung (§ 5 AbfAEV) mindestens alle drei Jahre eine Fortbildung erforderlich.

Für den Erhalt der Fachkunde für den Abfallbeauftragten ist gemäß AbfBeauftrV mindestens alle zwei Jahre eine Fortbildung erforderlich.

Dieses Seminar ist ein „Husarenritt“ durch die für die Entsorger und Abfallbeauftragten relevanten Rechtsgebiete. Hierbei sollen die aktuellen Entwicklungen der jeweiligen Gebiete vermittelt werden, d.h. die Grundlagen der jeweiligen Rechtsgebiete.

Insgesamt bekommen die Teilnehmer einen Überblick über die Veränderungen, die für die Betriebe einschlägig sind sowie über die zu ergreifenden Maßnahmen. Hierbei sind natürlich das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie die neue Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) Thema. Darüber hinaus werden auch aktuelle Haftungsfragen, Neues aus dem Gefahrgutrecht, Fragen der Anlagenzulassung, die novellierte Gefahrstoffverordnung und aktuelle Entwicklungen im Reverse-Charge-Verfahren besprochen.

Aktuelle Fragestellungen wie die Gewerbeabfallverordnugoder der Wegfall der Heizwertklausel werden selbstverständlich behandelt.

Inhalte

• Aktuelle Entwicklungen im europäischen Abfallrecht
  Abfallrahmenrichtlinie und EG-Abfallverbringungsverordnung

Begriffe

• Abfall, Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Beförderer, Makler, Händler, Verwertung, Beseitigung, Wiederverwendung etc.
• Abfallende nach dem KrWG und Abfallendeverordnungen der EU
• Abfallhierarchie, Grundpflichten und Förderung der Kreislaufwirtschaft

Überlassungspflichten für Abfälle, Anzeigepflicht nach § 18 KrWG öffentlich-rechtliche Entsorgungsverantwortung, zivilrechtliche Haftungsrisiken, Rechtsprechung

• Anzeige- und Erlaubnispflichten, Kennzeichnungspflichten, Entsorgungsfachbetriebe
• Weitere Änderungen aufgrund des Artikelgesetzes (ElektroG, BattG, BefErIV etc.)

Das untergesetzliche Regelwerk

• AVV, Nachweisverordnung und elektronische Abfallnachweisführung,
• Entsorgungsfachbetriebeverordnung, Abfallbeauftragtenverordnung, Gewerbeabfallverordnung und Wegfall der Heizwertklausel

• Das Anlagenzulassungsrecht
  Neuerungen und Entwicklungen im Genehmigungsrecht für Abfallentsorgungsanlagen

Sonstige abfallrelevante Umweltvorschriften

• Gefahrstoffe und das GHS, Transportrecht
• Gefahrgutrechtliche Entwicklungen und Neuerungen
• Neuerungen im Arbeitsschutzrecht

• Neues für den Abfallbeauftragten
  Aktuelles, Perspektiven, Sonstiges aus der Abfallwirtschaft