Technik versus Recht - Die a.R.d.T.

A.R.d.T. sind nicht unterschreitbare Mindeststandards und daher nicht minderwertig. Sie bilden ein (sehr) hohes Niveau ab, dass die Verwendungseignung nicht nur für die Dauer der Gewährleistung von regelmäßig fünf Jahren, sondern bis zum Ende der wirtschaftlichen Nutzungsdauer sicherstellen soll. 

Nach dem Gebäudetyp-E Gesetz sollen diese Standards unterschritten werden können. Das wäre der Aufruf, durch Gesetz (Gebäudetyp-E Gesetz) gegen Gesetz (§ 633 Abs.2, S.2 BGB) zu verstoßen. Das ist ein Konstruktionsfehler im Gebäudetyp-E Gesetz, der auf der (unrichtigen) Annahme beruht, dass DIN-Normen a.R.d.T. abbildeten oder zumindest die Vermutung dazu in sich trügen. Dabei zeichnet sich durch eine aktuelle Veröffentlichung in der Fachzeitschrift Baurecht von den beiden Vorsitzenden am BGH Frau Dr. Bettina Brückner und Herr Rüdiger Pamp ab, dass die Vermutungsregel keine juristische Relevanz mehr haben wird.

Das zentrale Problem liegt in der juristischen Sichtweise, dass DIN-Normen und andere Verbandsempfehlungen a.R.d.T. seien. A.R.d.T. sollen dabei die (uneingeschränkte) Verwendungseignung

1. für die vorgesehene wirtschaftliche Nutzungsdauer 

2. bei zu erwartenden Einwirkungen 

3. und möglichen sowie üblichen Instandhaltungen 

sicherstellen. 

Leider bilden DIN-Normen nicht (immer) Mindeststandards in o.a. Sinne ab. Arbeitsausschüsse, die Technische Empfehlu ...