Dienstplangestaltung im öD- aber richtig! Vermeidung von Haftungsrisiken! Rechtssicherheit zu Rufbereitschaft, Bereitschaft und Zeitzuschlägen

Arbeitszeit, Ruhezeiten und Ausgleichszeiten richtig berücksichtigen

Die Dienstplanung bildet die Grundlage für einen rechtssicheren Personaleinsatz. Deshalb müssen insbesondere die Vorgaben des Arbeitszeitrechts und – soweit einschlägig – die tariflichen Bestimmungen z.B. des TVöD bzw. TV-L berücksichtigt werden.

Im Seminar geht es unter anderem um:

• tägliche und wöchentliche Arbeitszeit
• Höchstarbeitszeiten und Arbeitszeitgrenzen
• Ruhezeiten und Ausgleichszeiträume
• Ausgleichstage
• Sonn- und Feiertagsarbeit
• gesetzliche und tarifliche Vorgaben (Arbeitszeitgesetz, EU-Arbeitszeitrichtlinie, TVöD, TV-L, TV-V)
• Besonderheiten bei wechselnden Arbeitszeiten
• typische Fehler bei der praktischen Dienstplanung
• aktuelle Rechtsprechung zur Arbeitszeit und Dienstplangestaltung 

Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst rechtssicher planen

Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst stellen besondere Anforderungen an den Dienstplan. Entscheidend ist nicht nur die Bezeichnung des Dienstes, sondern insbesondere seine konkrete Ausgestaltung.

Behandelt werden unter anderem:

• Abgrenzung von Arbeitszeit, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft
• rechtliche und tarifliche Grundlagen nach Arbeitszeitgesetz, TVöD, TV-L, TV-V
• Gestaltung und Anordnung von Rufbereitschaft
• Arbeitszeit während der Rufbereitschaft
• Ruhezeiten nach Einsätzen
• tarifliche Besonderheiten
• Zeitzuschläge und weitere Ansprüche
• typische Fehlerquellen bei der Dienstplanung

Dienstpläne professionell und wirtschaftlich gestalten

Eine rechtssichere Dienstplangestaltung muss gleichzeitig praktisch funktionieren. Deshalb werden die wesentlichen organisatorischen Fragen der Dienstplangestaltung behandelt:

• Definition der Dienstformen
• Konkretisierung der Dienstlängen
• Rahmendienstplan und konkrete Einsatzplanung
• Mindestbesetzung
• bedarfsgerechte Personalplanung
• Bekanntgabe und Verbindlichkeit des Dienstplans
• Direktionsrecht und seine Grenzen
• kurzfristige Änderungen und Notfälle
• Umgang mit Ausfallzeiten
• Personalengpässe und Ersatzplanung
• Laufzeit und Planungshorizont
• nachvollziehbare Dokumentation

Winterdienst und saisonale Dienste professionell organisieren

Besondere Anforderungen entstehen bei saisonalen und witterungsabhängigen Einsatzbereichen. Dies gilt insbesondere für den kommunalen Sommer- und Winterdienst.

Im Seminar werden unter anderem folgende Aspekte für den Winterdienst Dienstplan betrachtet:

• saisonal schwankender Personalbedarf
• Personalvorhaltung und Einsatzplanung
• Rufbereitschaft im Winterdienst der Kommune
• Mindestbesetzung und kurzfristige Einsatzbereitschaft
• technische und organisatorische Voraussetzungen
• Verkehrssicherungspflichten
• Räum- und Streupflichten
• originäre und übertragene Pflichten
• Verantwortlichkeiten bei der Organisation des Winterdienstes, z.B. im kommunalen Bauhof

Die Besonderheiten des Winterdienstes werden dabei in den Gesamtzusammenhang einer rechtssicheren Dienst- und Einsatzplanung eingeordnet.

Haftungsrisiken für Führungskräfte und Dienstplanverantwortliche

Die Verantwortung für eine ordnungsgemäße Dienstplanung verteilt sich auf unterschiedliche Ebenen. Das Seminar zeigt auf, welche Pflichten und Verantwortungsbereiche bestehen und wo Haftungsrisiken entstehen können.

Im Mittelpunkt stehen:

• Organisations- und Kontrollpflichten
• Verantwortlichkeit von Arbeitgeber bzw. Dienstherrn
• Verantwortung von Führungskräftenund Dienstplanern
• Pflichten der Beschäftigten
• mögliche Folgen von Verstößen gegen Arbeitszeitvorschriften
• typische Haftungsrisiken
• Möglichkeiten zur rechtssicheren Organisation und Dokumentation

Ziel ist es, den Teilnehmenden eine klare Orientierung für die eigene Verantwortung und die praktische Umsetzung zu geben.

Rechtsprechung und Praxisfälle

Rechtliche Vorgaben werden anhand konkreter Fälle aus der Praxis erläutert. Dabei werden insbesondere typische Problemstellungen aus der Dienstplanung, Rufbereitschaft, Arbeitszeitgestaltung und dem saisonalen Personaleinsatz aufgegriffen.

Die Teilnehmenden können eigene Fragestellungen und Praxisfälle einbringen und gemeinsam Lösungsansätze entwickeln.

Flexible Arbeitszeitmodelle und Dienstvereinbarungen

Abschließend werden Möglichkeiten zur Gestaltung flexibler Arbeitszeitmodelle betrachtet.

Dabei geht es insbesondere um:

• Gestaltungsspielräume bei flexiblen Arbeitszeiten
• Anforderungen an belastbare Dienstplanregelungen
• Regelungen zu Dienstplanänderungen
• Rufbereitschaft und Ausgleichszeiten
• Eckpunkte für Betriebs- und Dienstvereinbarungen
• organisatorische Voraussetzungen für eine verlässliche Dienstplanung

Nach dem Seminar können die Teilnehmenden

• die wichtigsten gesetzlichen und tarifrechtlichen Vorgaben für die rechtssichere Dienstplangestaltung einordnen,
• Arbeitszeiten und Dienstformen im Saison-, Sommer- und Winterdienst und bei technischen Bereitschaften, IT-Back-Office-Systemen, Wartungs- und Sicherungsorganisationen rechtssicher planen.
• Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst voneinander unterscheiden und sachgerecht einsetzen,
• Ruhezeiten, Ausgleichszeiten und Zeitzuschläge bei der Dienstplanung berücksichtigen,
• Dienstpläne bedarfsorientiert und wirtschaftlich gestalten,
• mit Dienstplanänderungen, Ausfällen und kurzfristigen Personalengpässen rechtssicher umgehen,
• besondere Anforderungen saisonaler Dienste wie Sommer- und Winterdienst, aber auch bei technischen Bereitschaften, IT-Back-Office-Systemen, Wartungs- und Sicherungsorganisationen berücksichtigen.
• Haftungsrisiken für Arbeitgeber, Führungskräfte, Dienstplanverantwortliche und Beschäftigte erkennen,
• die aktuelle Rechtsprechung für die eigene Planungspraxis nutzen und
• Eckpunkte für flexible und rechtssichere Arbeitszeitmodelle bzw. Betriebs- oder Dienstvereinbarungen ableiten.

• Führungskräfte mit Verantwortung für Personaleinsatz und Arbeitszeit,
• Leiterinnen und Leiter von Organisationseinheiten,
• Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Personal- und Organisationsbereichen,
• Dienstplanerinnen und Dienstplaner,
• Verantwortliche für Schicht-, Bereitschafts- und Rufbereitschaftssysteme,
• Verantwortliche für kommunale Bauhöfe sowie Sommer- und Winterdienste,
• Betriebs- und Personalratsmitglieder sowie
• alle Personen, die Arbeitszeiten planen, einteilen, anordnen oder kontrollieren.