Patentrecht Schulungen finden - Das passende Seminar in Ihrer Nähe

- Opposition Proceedings in the light of RPBA: drafting notice of opposition anticipating admissibility hurdles, substantive examination, burden of proof
- Oral proceedings, taking of evidence, amendments to the patent
- Appeal Proceedings: important conclusions from recent case law on Art 12, 13 RPBA, substantive examination, final phase of appeal proceedings; remittal to department of first instance; reformatio in peius, res judicata and ratio decidendi, reimbursement of appeal fee
- Petition for review: principles and practical guidance

Software-Lizenzen, Patente oder Marken rechtssicher nutzen? Sie lernen Lizenzverträge zu erstellen, Risiken zu vermeiden und Lizenzgebühren richtig zu kalkulieren.

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So gelingt dir ein erfolgreiches Onboarding neuer Mitarbeitender.

Innovationen entstehen aus Forschung und Entwicklung. Diese kann ganz verschiedene Formen haben. Aber immer sind F&E-Verträge dabei von zentraler Bedeutung. Das betrifft sowohl Kooperationen, als auch Aufträge zwischen Unternehmen, aber auch im Austausch mit wissenschaftlichen Einrichtungen, seien sie Hochschulen, seien sie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Nicht zuletzt die Politik fordert, dass Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zulegen sollen. Gerade die EU setzt in erheblichem Umfang auf Förderprogramme für solche Kooperationen. So umfasst zum Beispiel das laufende EU geförderte Rahmenprogramm Horizon Europe von 2021 – 2027 ein Budget von insgesamt ca. 95 Mrd. Euro. Die Komplexität der Forschungsprojekte – mit und ohne Förderung – erfordern oft sehr vielschichtige Verträge, die branchenbezogenen Spezifika kommen hinzu. Das Seminar wird Sie in die Lage versetzen, die wichtigsten Themen dazu im Blick zu haben, praxisnahe und sichere F&E-Verträge zu gestalten oder zu überprüfen. Auch die Zuwendungsbestimmungen des Bundes-NKBF 2017 und das neue General Model Grant Agreement sind Gegenstand des Seminars. Als besonderes Thema wird ein Überblick zum EU Beihilferecht für F&E gegeben; ein Bereich, der gerade bei der Zusammenarbeit mit Hochschulen immer wichtiger wird. Neben typischen Vertragsklauseln und typischen Verhandlungsproblemen werden auch die bei solchen Verträgen immer im Blick zu haltenden Rahmenbedingungen aus AGB-Recht und Kartellrecht (u. a. die neue Gruppenfreistellungsverordnung F&E) beleuchtet.

- Chancen der Verwendung (und Verbreitung) von OSS-Komponenten: potentielle Fallstricke
- Patentrechtliche Aspekte von verwendeten und beigesteuerten OSS-Komponenten
- Open-Source-Lizenzen, Contributor License Agreements: mögliche Auswirkungen auf das Patentportfolio
- Verbreitung von OSS-Komponenten und Veröffentlichung eigener IP unter einer Open-Source- Lizenz, Risiken vorbeugen: Beschaffungs-Checkliste, Compliance Tools, OSS-Klausel in Verträgen und mehr

Das Seminar befasst sich zum einen mit der Frage, wie Unterlassungsanträge so zu formulieren sind, dass Ansprüche richtig und vollständig erfasst werden. Die Teilnehmenden werden in die Lage versetzt, Kosten- oder sonstige Rechtsnachteile wegen unbestimmter, zu weit gehender oder aus sonstigen Gründen unrichtiger Antragstellung zu vermeiden. Zum anderen erörtert das Seminar die Frage, worauf sich im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes der Streitgegenstand erstreckt. Dabei wird insbesondere die jüngere Rechtsprechung des BGH, die mit den Entscheidungen „TÜV I“ und „TÜV II“ begonnen hat, im Einzelnen erörtert.