Protokoll- und Schriftführung des Betriebsrats - Kompakt

In diesem Seminar lernen Sie in komprimierter Weise die Form und Begründungszwänge des BetrVG und die dazugehörige Rechtsprechung kennen und welche neuen Anforderungen durch die Einführung von Video- und Telefonkonferenzen auf Sie zukommen. Sie erfahren, wie Sie formale »Stolperfallen« meiden und gewinnen Sicherheit im praktischen Abfassen schriftlicher Stellungnahmen. Sie lernen, wie Protokolle richtig erstellt werden, welche Inhalte hier erforderlich und welche nur nützlich sind.

Bei der Niederschrift von Beschlüssen kommt es neben den Formalien häufig auf gute Formulierungen an, um den Arbeitgeber zu überzeugen. Viele Fehler können nachfolgend nicht mehr korrigiert oder behoben werden. Sie müssen daher genau wissen, wann und in welcher Form etwas rechtsbeständig festgehalten werden muss.

Betriebsratssitzung: Korrekte Einladung und Protokollführung

• Der Regelfall: die Präsenzsitzung
• Gesetzliche Mindestanforderungen, empfehlenswerte zusätzliche Inhalte
• Besonderheiten der Protokollierung bei Video- und Telefonkonferenzen
• Protokollerstellung im Wechsel oder Bestellung eines Protokollführers
• Einspruch gegen das Protokoll und Aufnahme einer Erklärung
• Geschäftsordnung – neue Bedeutung für die Durchführung digitaler Sitzungen

Betriebsvereinbarungen und Regelungsabreden

• Unterschiede und Anwendungsbereiche
• Formerfordernisse bei Abschluss, Änderung und Aufhebung
• Digitale Betriebsvereinbarungen mit qualifizierter elektronischer Signatur
• Regelung eines mitbestimmungspflichtigen Sachverhalts
• Regelung zusätzlicher Leistungen des Arbeitgebers
• Probleme bei nur mündlicher Absprache zwischen BR und Arbeitgeber (Regelungsabrede)

Schriftliche Stellungnahmen – Forderungen Nachdruck verleihen

• Zustimmungsverweigerung z. B. bei Einstellung und Versetzung
• Ordnungsgemäße Begründung eines Widerspruchs bei Kündigungen
• Geltendmachung eines Anspruchs
• Hinweis auf Pflichten des Arbeitgebers
• Fristsetzung und Androhung von Maßnahmen

Grundsätzliches zum Protokoll – welches passt zu welchem Anlass?

• Mitschrift in der BR-Sitzung – nützliche Tipps
• Protokolle schreiben – aber wie?
• Verständlich und gut schreiben – kleine Protokoll-Stilkunde

Praxisübungen zu Stellungnahme, Zustimmungsverweigerung und Widerspruch

• Rechtliche Argumente – faktische Argumente
  
  
• Den Arbeitgeber durch gute Formulierungen überzeugen